§1 Vertragsabschluss

1. Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle zwischen dem Kunden und Werbeagentur Online Media geschlossenen Verträge über die von Werbeagentur Online Media angebotenen Dienste und Leistungen. Sie gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht noch einmal ausdrücklich vereinbart werden. Abweichende Bedingungen des Kunden, die Werbeagentur Online Media nicht ausdrücklich anerkennt, sind für Werbeagentur Online Media unverbindlich, auch wenn Werbeagentur Online Media ihnen nicht ausdrücklich widerspricht. Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn Werbeagentur Online Media in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Kunden die Bestellung des Kunden vorbehaltlos ausführt.

Das Angebot von Werbeagentur Online Media ist verbleibend. Der Nutzungsvertrag über die von Werbeagentur Online Media angebotenen Dienste, Leistungen und Systeme kommt
mit Werbeagentur Online Media erst nach Auftragsbestätigung durch Werbeagentur Online Media zustande.
Soweit Werbeagentur Online Media kostenlose Dienste oder Leistungen anbietet und/oder zur Verfügung stellt, kann der Kunde diese erst nach der von Werbeagentur Online Media
jeweils vorgesehenen Registrierung in dem von Werbeagentur Online Media jeweils angebotenen Umfang nutzen.

 

2. Vertragsschluss, Widerrufsrecht

2.1 Der Antrag des Kunden auf Abschluss des beabsichtigten Vertrages besteht entweder in der Übermittlung des online erstellten Auftragsformulars in schriftlicher Form an den Anbieter oder aber in der Absendung einer elektronischen Erklärung soweit dies im Einzelfall angeboten wird. Der Kunde hält sich an seinen Antrag für 14 Tage gebunden. Der Vertrag kommt erst mit der ausdrücklichen Annahme des Kundenantrags durch den Anbieter oder der ersten für den Kunden erkennbaren Erfüllungshandlung des Anbieters zustande.

2.2 Widerrufsrecht des Kunden nach dem Fernabsatzgesetz:

Verbrauchern (§ 13 BGB) steht folgendes Widerrufsrecht zu:

WIDERRUFSBELEHRUNG

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.

Der Widerruf ist zu richten an:
Werbeagentur Online Media, Lemgoer Str. 74, 32791 Lage, Telefax - 052328589326

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

Besondere Hinweise
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.

--- Ende der Widerrufsbelehrung ---

Ergänzender Hinweis: Das Widerrufsrecht besteht, soweit nicht ein anderes bestimmt ist, nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde.

 

§2 Leistungsumfang
Der Umfang der Leistungen von Werbeagentur Online Media ergibt sich aus den AGB von Werbeagentur Online Media sowie den Systembeschreibungen, den
Nutzungsbedingungen und aus den hierauf bezugnehmenden Einzelangaben im Auftrag. Die Inhalte der Internetpräsentation werden vom Kunden vorgegeben und mit Bezahlung der Abschlussrechnung von diesem als abgenommen bestätigt.

Die Webhosting-Leistungen von Werbeagentur Online Media für Präsentationen im Internet werden weltweit auf Grundlage der im Internet verfügbaren Datenübertragungswege erbracht.

Werbeagentur Online Media behält sich das Recht vor, Leistungen zu erweitern, zu ändern und Verbesserungen vorzunehmen. Soweit Werbeagentur Online Media
kostenlose Dienste und Leistungen erbringt, erfolgt dies ohne einen Anspruch des Kunden auf deren Bereitstellung. Werbeagentur Online Media ist daher berechtigt, diese jederzeit und ohne Vorankündigung nach eigenem Ermessen zu ändern und/oder einzustellen. Erstattungs- oder Schadensersatzansprüche des Kunden ergeben sich daraus nicht.

Werbeagentur Online Media behält sich bei den laufenden Diensten und Leistungen eine Änderung der Preise vor. Werbeagentur Online Media wird den Kunden schriftlich
über Preisänderungen informieren. Eine Preisänderung wird jedoch erst nach Ablauf der bezahlten Laufzeit angewendet.

 

§3 Pflichten des Kunden
Der Kunde ist zur sachgerechten Nutzung der Dienste von Werbeagentur Online Media verpflichtet. Er hat insbesondere
a) übergebene Passworte geheim zu halten;
b) Werbeagentur Online Media erkennbare Mängel oder Störungen unverzüglich anzuzeigen;
c) die Datenschutzbestimmungen und Urheberrechte sowie sonstige gewerbliche Schutzrechte
bezüglich des Inhalts der Präsentation und der Anwendung der erhaltenen Daten zu beachten;
d) keine Inhalte mit gesetzlich verbotenem Inhalt einzupflegen.

 

§4 Nutzungsrecht

Der Kunde bestätigt, dass er berechtigt ist, die Bilder, Texte, etc. zu verwenden, da er entweder selber Urheber bzw. Rechtsinhaber
entsprechender gewerblicher Schutzrechte ist oder ihm die Einwilligung des Rechtsinhabers bzw. Urhebers
zur gewerblichen Verwendung im Internet vorliegt.

 

§5 Copyright, Urheberrecht
Das Urheberrecht tritt automatisch mit Erstellung eines Webprojektes ein. Zum Webprojekt zählt: Von Werbeagentur Online Media entwickelter Text, Software, Bilder, Fotos, Grafiken, Filme, Musik, Sound und der Quellcode der gebuchten Funktionen. Das Urheberrecht ist nicht an
den Kunden übertragbar.

Die nicht ausschließlichen, nicht übertragbaren und zeitlich befristeten Nutzungsrechte am Webprojekt werden für die Dauer des Vertrages an den Kunden übertragen. Der Quellcode bleibt auch nach Vertragsende Eigentum von Werbeagentur Online Media und ist nicht übertragbar.

 

§6 Kündigung

Falls nichts anderes vereinbart gilt bei allen Leistungen der Werbeagentur Online Media folgende Kündigungsvereinbarung:

Laufzeit 1 Jahr. Die Laufzeit verlängert sich danach automatisch um ein weiteres Jahr,
wenn es nicht spätestens 14 Tage zum Ende der Laufzeit schriftlich gekündigt wird.

 

§7 Haftungsbeschränkung
Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit, Verschulden bei Vertragsverhandlungen und unerlaubter Handlung sind gegenüber Werbeagentur Online Media ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln seitens Werbeagentur Online Media vorliegt. Entsprechendes gilt bei Einschaltung von Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen von Seiten Werbeagentur Online Media. Werbeagentur Online Media haftet jedoch auch für Schäden, die von Werbeagentur Online Media oder deren Erfüllungsgehilfen durch fahrlässige Pflichtverletzungen der von Werbeagentur Online Media übernommenen vertraglichen Verpflichtungen verursacht werden, soweit die Fahrlässigkeit die Verletzung solcher Vertragspflichten betrifft, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflichten); in diesen Fällen haftet Werbeagentur Online Media jedoch nur, soweit die Schäden typischerweise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind. Bei Verletzungen von Leben, Körper oder Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung von Werbeagentur Online Media oder deren Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen beruhen, haftet Werbeagentur Online Media nach den gesetzlichen Bestimmungen.
Werbeagentur Online Media haftet nicht für die Vollständigkeit, Richtigkeit oder Aktualität der von ihr im Kundenauftrag übermittelten Informationen.
Des Weiteren haftet Werbeagentur Online Media nicht für rechtswidrige Handlungen Dritter, die unter Ausnutzung der angebotenen Dienste vorgenommen werden.

Beruht ein Schaden auf einem Ereignis, das aus z.B. einem Leitungsausfall im Internet stammt, so gelten die im Verhältnis vom Leitungsbetreiber und Werbeagentur Online Media anwendbaren Bestimmungen auch für die Haftung von Werbeagentur Online Media gegenüber ihren Kunden.

Beanstandungen bezüglich Fotoqualität, falscher Daten, Falschverlinkung, Mengenabweichungen und Fehler in der Wahl von Werbeanzeige sind unverzüglich, spätestens jedoch binnen einer Woche nach Ausführen der Dienstleistung schriftlich geltend zu machen. Bei berechtigten Beanstandungen ist der Fehler seitens Werbeagentur Online Media den Fehler sofort zu beheben. Schadensersatzansprüche entstehen daraus nicht.

 

§8 Zahlungsbedingungen

Offene Rechnungen sind innerhalb von 7 Tagen zur Zahlung ohne Abzug fällig. Alle Preise verstehen sich zzgl. zur Zeit geltender MwSt. in der Bundesrepublik Deutschland.

 

§9 Zahlungsverzug

Befindet sich der Kunde mindestens 30 Tage im Zahlungsverzug oder verweigert er die Zahlung, ist Werbeagentur Online Media berechtigt, die gebuchte Leistung bis zur vollständigen Bezahlung zu sperren. Der Kunde bleibt in diesem Fall verpflichtet, die Entgelte in voller Höhe zu zahlen. Eine Wiederanschaltung kann vom Kunden erst nach vollständiger Bezahlung verlangt werden.

Die Geltendmachung weiterer Ansprüche und Kosten sowie das Recht zur fristlosen Kündigung des Vertrages wegen
Zahlungsverzuges bleibt Werbeagentur Online Media vorbehalten.

 

§10 Rechte des Nutzers, Erstattungen
Gegen Ansprüche von Werbeagentur Online Media kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen aufrechnen. Dem Kunden steht die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts nur wegen Gegenansprüchen aus diesem Vertrag zu.

Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die außerhalb des Verantwortungsbereichs von Werbeagentur Online Media
liegen und die Werbeagentur Online Media die Leistung erheblich erschweren oder unmöglich machen, hat Werbeagentur Online Media nicht zu vertreten. Als solche
Ereignisse gelten z.B. Streik, behördliche Anordnungen, der Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways anderer Betreiber, sowie Störungen im Bereich der Dienste der Leitungsanbieter.

Dauert ein Ausfall der erheblich ist, länger als zwei Tage an, ist der Kunde berechtigt, die monatlichen Entgelte ab dem Zeitpunkt des
Eintritts des Ausfalls bis zur Beseitigung der Behinderung zu mindern, es sei denn, der Kunde hat den Ausfall zu vertreten. Ein erheblicher Ausfall liegt dann vor, wenn im Internet nicht mehr auf die von Werbeagentur Online Media Infrastrukturen zugegriffen werden kann.

Eine weitergehende Rückvergütung von anderen Entgelten bei Ausfällen von Diensten wegen einer außerhalb des
Verantwortungsbereiches von Werbeagentur Online Media liegenden Störung ist ausgeschlossen.

Hat Werbeagentur Online Media oder einer ihrer Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen eine Ausfallzeit schuldhaft verursacht, die über den genannten erheblichen Zeitraum hinaus andauert, so wird die Präsentation des Kunden im Anschluss an die gebuchte Laufzeit kostenfrei über den Beendigungstermin hinaus um die Ausfallzeit hinaus verlängert.

§11 Datenschutz
Die gegenüber Werbeagentur Online Media unterbreiteten Informationen gelten als nicht vertraulich und sind zur Veröffentlichung freigegeben, soweit
nichts anderes schriftlich vereinbart wurde.

Der Vertragspartner wird hiermit gemäß der Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes sowie der Teledienst
Datenschutzverordnung davon unterrichtet, dass Werbeagentur Online Media die Daten des Kunden, sowie die im Rahmen des Emailverkehrs an den Kunden gerichtete Informationen, sowie die zur Auftragsabwicklung erhaltenen Daten in digitaler Form und für Aufgaben, die sich aus dem Vertrag ergeben, maschinell verarbeitet. Eine über den Vertragszweck hinausgehende Verwendung oder die Weitergabe der
Daten findet nicht statt.

§12 Gerichtsstand
Alleiniger Gerichtsstand bei allen sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist der zuständige Gerichtsbezirk von Werbeagentur Online Media.